Nachdem die Klimaschutzbemühungen in den Niederlanden von einem Gericht in Den Haag schon im Jahr 2015 als „schwach“ eingestuft wurden, scheint sich jetzt endlich etwas zu tun: Eine parteiübergreifende Initiative hat im Parlament in Den Haag nun einen Vorschlag für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt.

95 Prozent Einsparung bis 2050

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Niederlande sich zu einer Emissionsminderung bis 2030 von 49 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 verpflichtet. Bis zum Jahr 2050 sollen es sogar 95 Prozent sein. Die Stromerzeugung soll im Jahr 2050 komplett CO₂-neutral erfolgen. Hierfür müsste alle fünf Jahre ein Plan von der Regierung vorgelegt werden, in dem Strategien und konkrete Ziele genannt werden.

Bis das Gesetz dann auch wirklich erlassen wird, kann es allerdings noch bis zu einem Jahr dauern, da der Gesetzesvorschlag zunächst dem Staatsrat und dem Parlament vorgelegt und diskutiert werden muss, bevor es wirksam werden kann.

Während unser Nachbarland schon einen Schritt weiterdenkt, muss in Deutschland ein solches Gesetz erst noch erarbeitet werden – und das kann bekanntlich dauern.